Rechtliche Grundlagen

Verschiedene staatliche und berufsgenossenschaftliche Vorschriften bilden den rechtlichen Rahmen für den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Hier werden die Verpflichtungen des Arbeitgebers in diesen Bereichen – wie das Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung, die Unterweisung aller Mitarbeiter oder die arbeitsmedizinische Vorsorge – ganz konkret geregelt.

Bereits seit 1973 ist durch das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) festgelegt, dass sich der Arbeitgeber bei der Durchführung von Arbeits- und Gesundheitsschutz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit unterstützen lassen muss. Das Arbeitssicherheitsgesetz beschreibt Rolle und Aufgaben von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit und unterstreicht, dass Betriebsärzte in der Ausübung der arbeitsmedizinischen Tätigkeit weisungsfrei sind und selbstverständlich der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen.

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) aus dem Jahr 1996 hat das Ziel, die physische und psychische Gesundheit aller Beschäftigten zu erhalten und zu verbessern. Als zentrales Element verpflichtet es den Arbeitgeber zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung), seit 2013 explizit unter Berücksichtigung der psychischen Belastungen bei der Arbeit, nach Arbeitssicherheitsgesetz mit Unterstützung durch Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet den Arbeitgeber außerdem dazu, seine Beschäftigten in regelmäßigen Abständen arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen.

Arbeitsmedizinische Vorsorge, seit 2008 geregelt durch die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), ergänzt im Sinne der Individualprävention durch persönliche Aufklärung und Beratung der Beschäftigten die auf Betriebsebene getroffenen Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Die durch den Betriebsarzt durchgeführte arbeitsmedizinischen Vorsorge dient der Verhinderung und Früherkennung arbeitsbedingter Erkrankungen, dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und der Weiterentwicklung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Arbeitgeber müssen entsprechend der im Anhang zur ArbMedVV festgelegten Vorsorgeanlässen eine Pflichtvorsorge veranlassen oder eine Angebotsvorsorge anbieten. Daneben haben Beschäftigte das Recht, sich auf ihren Wunsch hin arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen.
Die DGUV Vorschrift 2 konkretisiert die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Betriebe. Die verschiedenen gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallversicherer der öffentlichen Hand haben jeweils eine eigene DGUV Vorschrift 2 erlassen, die sich aufgrund der Branchenunterschiede insbesondere in der Zuordnung von Betriebsarten zu Betreuungsgruppen unterscheiden. Es ist daher wichtig, bei der Festlegung des Betreuungsumfangs jeweils die DGUV Vorschrift der für die Branche zuständigen Berufsgenossenschaft zugrunde zu legen. Diese findet sich auf der Website der zuständigen Berufsgenossenschaft. Die DGUV stellt Handlungshilfen zur Umsetzung der DGUV Vorschrift 2 zur Verfügung.