Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Am 26. September 2021 findet die Wahl des 20. Deutschen Bundestages statt. Das haben wir erneut zum Anlass genommen, die im Bundestag und in mindestens einem Landtag vertretenen Parteien zu ihren Positionen zu Arbeitsmedizin, betrieblichem Gesundheitsschutz und Prävention zu befragen. Wie sich CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke und AfD positionieren, lesen Sie in unseren Wahlprüfsteinen 2021.

  1. Welche Aufgabenstellung hat der Arbeits‐ und Gesundheitsschutz für Ihre Partei und welche Rolle kommt den Betriebsärzten zu? Welche Rahmenbedingungen braucht es für einen flächendeckenden Arbeits‐ und Gesundheitsschutz vor allem in Klein‐ und Mittelbetrieben?
  2. Die Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit ist ein Ziel der ArbMedVV. Im gemeinsamen Positionspapier [von DGAUM und VDBW] haben wir verdeutlicht, dass dazu eine ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich ist. Wie stehen Sie zu diesem Thema, wie soll dies finanziert werden?
  3. Wie stehen Sie zum Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)? Wollen Sie Veränderungen vornehmen?
  4. Im § 132e des SGB V werden die Krankenkassen aufgefordert, Verträge mit den Betriebsärzten über die STIKO-Impfungen zu schließen. Dies ist leider noch nicht geschehen. Wie wollen Sie diesen Missstand abstellen?
  5. Im § 132f des SGB V sind Gesundheitsuntersuchungen mit Präventionsempfehlungen durch Betriebsärzte vorgesehen. Dies ist bisher nicht umgesetzt. Wie stellt sich Ihre Partei die Umsetzung vor?
  6. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz gerade in Klein- und Kleinstbetrieben ist noch unzureichend umgesetzt. Die arbeitsmedizinische Versorgung in diesen Bereichen ist teilweise unzureichend, mit Ausnahmen z. B. in der Bauwirtschaft. Kann dieses Modell der Bauwirtschaft auf andere Klein- und Kleinstbetriebe übertragen werden?

Die Antworten zu unseren Fragen lesen Sie hier.