Eignung

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge verlangt grundsätzlich eine Trennung von arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignung.

Obwohl im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge im Gespräch zwischen Betriebsarzt und den Beschäftigten in Zusammenhang mit der Klärung, ob aufgrund einer Tätigkeit eine erhöhte Gesundheitsgefahr besteht, auch Eignungsaspekte eine Rolle spielen können, dient die arbeitsmedizinische Vorsorge nicht der Eignungsfeststellung, sondern allein dem Erhalt der Gesundheit und der Beschäftigungsfähigkeit. Die Inhalte und das Ergebnis sind vertraulich und unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht. Eine durch den Betriebsarzt ausgesprochene Empfehlung eines Tätigkeitswechsels darf nur mit Einverständnis der/des Beschäftigten an den Arbeitgeber weitergegeben werden.

Eignungsuntersuchungen dienen grundsätzlich Arbeitgeberinteressen, der Verhütung von Unfällen und dem Schutz Dritter. Mit Eignungsuntersuchungen kann der Arbeitgeber den Arzt seines Vertrauens beauftragen. Dies kann der Betriebsarzt, aber auch jeder andere Arzt sein. Eignungsuntersuchungen unterliegen besonderen arbeitsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Bestimmungen. So darf der Arbeitgeber abhängig von der Tätigkeit die Einstellung vom Vorliegen einer gesundheitlichen Eignung abhängig machen. Bei laufendem Beschäftigungsverhältnis kann der Arbeitgeber die Eignungsuntersuchung bei Zweifeln an der fortlaufenden Eignung verlangen. Auch Eignungsuntersuchungen dürfen nur mit Einwilligung des Beschäftigten durchgeführt werden. Ein Nichteinwilligen kann allerdings zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen.

Es gibt in Deutschland nur wenige Rechtsvorschriften, die eine Eignungsuntersuchung gesetzlich vorschreiben (z.B. für Busfahrer/-innen in der Fahrerlaubnisverordnung). Sofern aufgrund der Tätigkeit erforderlich, kann durch tarifvertragliche Regelungen oder z.B. eine Betriebsvereinbarung eine arbeitsrechtliche Grundlage geschaffen werden. Hierbei ist stets der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten.