Delegation betriebsärztlicher Leistungen

Betriebsärzte sind die einzigen Ärzte, die neben dem Patienten/Probanden immer auch die konkreten Arbeitsbedingungen kennen und die einzigen im Arbeitsschutz tätigen, die neben der Beurteilung der Arbeitsbedingungen auch den individuellen Gesundheitszustand der Beschäftigen einschätzen können. Darüber hinaus erreichen Sie auch die noch gesunden Mitarbeiter und spielen hier eine wichtige Rolle in der Primärprävention. Daraus ergibt sich eine herausragende Rolle von der ganzheitlichen Prävention bis zur Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit im demografischen Wandel.

Mit zunehmendem Ärztemangel in allen medizinischen Bereichen ist die Diskussion, welche Leistungen nur von Ärztinnen und Ärzten selbst erbracht werden können und welche delegierbar sind, ein aktuelles Thema. Auch in der betriebsärztlichen Betreuung wird darüber diskutiert, was aus fachlichen Gründen zwingend als ärztliche Aufgabe anzusehen ist und für welche Tätigkeiten unter definierten Voraussetzungen eine Delegation möglich ist.

Bereits 2008 wurde durch die Bundesärztekammer und die  Kassenärztliche Bundesvereinigung zur „Persönlichen Leistungserbringung und den Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen“ Stellung genommen (Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung Stand: 29.08.2008). Der VDBW hat 2012 einen Katalog der delegationsfähigen Leistungen erstellt, der sich zum damaligen Zeitpunkt auf die arbeitsmedizinischen Untersuchungen bezog.

Trotz abnehmender Zahl der aktiv tätigen Betriebsärzte bei gleichzeitig gestiegenen Aufgaben durch die DGUV-Vorschrift 2 und staatliche Vorschriften ist, wie bereits schon 2011 auf dem Deutschen Ärztetag beschlossen, zu bekräftigen, dass betriebsärztliche Betreuungsmodelle ohne ärztliche Verantwortung im Sinne von Substitution ärztlicher Tätigkeit im Interesse des Gesundheitsschutzes im Unternehmen nicht realisiert werden dürfen.

Fragen der Delegation ärztlicher Leistungen an die arbeitsmedizinische Assistenz über die Untersuchungsleistungen hinaus sowie der Delegation betriebsärztlicher Leistungen an andere Professionen, deren Umfang und Organisation und die fachlichen Voraussetzungen für eine Delegation sind detailliert zu klären.

Die persönliche Leistungserbringung ist ein Kernelement freiberuflicher Tätigkeit. Sie prägt in besonderem Maße das Berufsbild des Arztes und unterstreicht, dass der Arzt seine Leistungen auf der Grundlage einer besonderen Vertrauensbeziehung erbringt. Persönliche Leistungserbringung bedeutet jedoch nicht, dass der Arzt jede Leistung höchstpersönlich erbringen muss.

Sie erfordert vom Arzt aber immer, dass er bei Inanspruchnahme nichtärztlicher oder ärztlicher Mitarbeiter zur Erbringung eigener beruflicher Leistungen leitend und eigenverantwortlich tätig wird.