Delegation betriebsärztlicher Leistungen

Betriebsärzte sind die Ärzte, die neben dem Patienten/Beschäftigten immer auch die konkreten Arbeitsbedingungen kennen und die einzigen im Arbeitsschutz Tätigen, die neben der Beurteilung der Arbeitsbedingungen auch den individuellen Gesundheitszustand der Beschäftigen beurteilen können. Sie erreichen auch gesunde Mitarbeiter. Daraus ergibt sich eine herausragende Rolle von der ganzheitlichen Prävention bis zur Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit im demografischen Wandel.

Mit zunehmendem Ärztemangel in allen medizinischen Bereichen ist die Diskussion, welche Leistungen nur von Ärztinnen und Ärzten selbst erbracht werden können und welche delegierbar sind, ein aktuelles Thema.

Bereits 2008 wurde durch die Bundesärztekammer und die Kassenärztliche Bundesvereinigung zur „Persönlichen Leistungserbringung und den Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen“ Stellung genommen (Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung Stand: 29.08.2008): „Die persönliche Leistungserbringung ist ein Kernelement freiberuflicher Tätigkeit. Sie prägt in besonderem Maße das Berufsbild des Arztes und unterstreicht, dass der Arzt seine Leistungen auf der Grundlage einer besonderen Vertrauensbeziehung erbringt. Persönliche Leistungserbringung bedeutet jedoch nicht, dass der Arzt jede Leistung höchstpersönlich erbringen muss. Sie erfordert vom Arzt aber immer, dass er bei Inanspruchnahme nichtärztlicher oder ärztlicher Mitarbeiter zur Erbringung eigener beruflicher Leistungen leitend und eigenverantwortlich tätig wird.“1

Das Ausüben der Heilkunde im umfassenden Sinne ist dem Arzt vorbehalten. Hierzu bedarf es der Approbation als Arzt oder einer ärztlichen Berufserlaubnis. Der Arztvorbehalt gilt gemäß § 4 ASiG grundsätzlich auch für alle betriebsärztliche Leistungen nach § 3 ASiG. Weiterbildungsbefugte Betriebsärzte  dürfen Leistungen an Ärzte in Weiterbildung delegieren. Die Verantwortung liegt aber weiterhin beim weiterbildungsbefugten Arzt.

„Leistungen, die der Arzt wegen ihrer Art oder der mit ihnen verbundenen besonderen Gefährlichkeit für den Patienten oder wegen der Umstände ihrer Erbringung, insbesondere der Schwere des Krankheitsfalles, nicht höchstpersönlich erbringen muss, darf er an nichtärztliche Mitarbeiter delegieren. Die Entscheidung, ob und an wen der Arzt eine Leistung delegiert, ob er den betreffenden Mitarbeiter ggf. besonders anzuleiten und wie er ihn zu überwachen hat, muss der Arzt von der Qualifikation des jeweiligen Mitarbeiters abhängig machen.“ 1 Wir empfehlen hier die Zusatzqualifikation gemäß Fortbildungscurriculum für Medizinische Fachangestellte / Arzthelfer/innen „Arbeits- und Betriebsmedizin“ der Bundesärztekammer.

Die Leistungsdelegation an nichtärztliche Mitarbeiter, deren Auswahl, Anleitung, Koordination und Kommunikation, Durchführungs- und Erfolgskontrolle sowie deren Dokumentation bleibt aber vollständig in der Verantwortung des zuständigen Betriebsarztes.

Der VDBW hat bereits 2012 einen Katalog der delegationsfähigen Leistungen bei arbeotsmedizinischen Untersuchungen erstellt und 2015 eine weiterführende Broschüre veröffentlicht.

 

1Persönliche Leistungserbringung, Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen, Bundesärztekammer und Kassenärztliche Bundesvereinigung Stand: 29.08.2008