Pfad:

Aktuelle Themen, Arbeitsmedizin

01.12.16

Fragen und Antworten im Zusammenhang mit der Führung der Vorsorgekartei durch den Betriebsarzt/ Betriebsärztin

Kann der Betriebsarzt die Vorsorgedatei gemäß §3 (4) für den Arbeitgeber führen?

Die Erfordernisse an das Führen der Vorsorgedatei sind zunächst primär als Arbeitgeberaufgabe in der ArbmedVV § 3 (4) formuliert:

„Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen; § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt.“ [...]

Veröffentlicht in VDBWaktuell - Ausgabe April 2016

» hier lesen Sie den gesamten Artikel