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Arbeitsmedizin

19.04.10

Fallbeispiel zur Wiedereingliederung

Fallbeispiel eines 51jährigen Hilfsarbeiters im Tiefbau (Steinsetzer) auf einem städtischen Bauhof

Die Mustertexte der Deutsche Gesetzlichen Unfallversicherung zur Unfallverhütungs-vorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV-VA2) wurden inzwischen fertig gestellt. Im Laufe der nächsten Wochen werden diese von den einzelnen Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträgern konkretisiert und dem zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales zur Genehmigung vorgelegt. Die neuen Regelungen sollen zum 1.1.2011 in Kraft treten und sie werden die betriebsärztliche Versorgung der Unternehmen und deren Beschäftigten in erheblicher Weise verändern. Wir haben als Berufsverband im Vorfeld massive Bedenken dagegen vorgetragen. Hauptsächlich kritisieren wir.

»Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht! Die Regelungen sind zu komplex und überfordert Unternehmen, Anbieter und aufsichtführende Institutionen.

»Insgesamt braucht es „atmende Systeme“ und flexible betriebsärztliche Betreuungszeiten, deren Umfang deutlich erhöht werden muss.

»Betriebsärzte brauchen eine eigene angemessene Einsatzzeiten gegenüber Sicherheitsfachkräften und werden durch gemeinsame Zeiten benachteiligt.

»Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach ArbMedVV brauchen keine Regelung in der DGUV-VA2, wo sie bei manchen Berufgenossenschaften als betriebsspezifische Betreuung sogar pauschaliert werden.

Ungeachtet einer durch Mustertexte versuchten einheitlichen Vorgehensweise werden zahlreiche wichtige Aspekte der betriebsärztlichen Betreuung erst in der konkreten Ausarbeitung der Unfallverhütungsvorschrift durch die einzelnen Berufgenossenschaften geregelt und unterschiedlich ausgestaltet. Nach wie vor gibt es einen erheblichen Klärungs- und Abstimmungsbedarf und deshalb hat der Verband das Gespräch mit allen Berufgenossenschaften gesucht. Leider war das Interesse daran nicht sehr groß, sodass wir nur vereinzelt Gespräche führen konnten und zahlreiche freundlich formulierte Absagen erhielten.

Auf eine Besonderheit weisen wir hin, deren Tragweite sich möglicherweise erst im Verlauf des weiteren Verfahrens vollständig erschließen wird. Uns wurde angedeutet, dass die bei einzelnen Berufgenossenschaften vorgesehenen Pauschalierungen von Einsatzzeiten und Aufteilung zwischen Betriebsarzt und Sicherheitsfachkraft nicht genehmigungsrelevant seien. Hintergrund ist die unterschiedliche rechtliche Wertung von "Anlagen" und "Anhängen". Während unter dem Begriff "Anlage" eine unmittelbare Spezifizierung einer Vorschrift mit verbindlichem Charakter zu verstehen ist, handelt es sich bei einem "Anhang" um eine im weiteren Zusammenhang der Rechtsvorschrift stehende interessante, aber ohne förmliche Rechtsbindung angehängte Unterlage.

So wird die Aufteilung der Einsatzzeiten der Grundbetreuung und die Pauschalierung der Einsatzzeit für die betriebsspezifische Betreuung in einem "Anhang 1" (Hinweise zur Bestellung und zum Tätigwerden der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit) formuliert. Mit dieser wenig bekannten Differenzierung wird einerseits die rechtliche Überprüfungsmöglichkeit der neuen UVV durch das BMAS entscheidend eingeschränkt und gleichzeitig ist zu vermuten, dass in der betrieblichen Umsetzung später nicht mehr zwischen rechtlich verbindlichen "Anlagen" und unverbindlichen "Anhängen" unterschieden wird.

Der Verband ist nach wie vor an konstruktiven Gesprächen mit den Unfallversicherungsträgern interessiert und wird weiterhin am Ball bleiben.

 

 
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