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Arbeitsmedizin

06.04.11

Aktivitäten und Werbung von Optikern - Augenuntersuchung nach der Bildschirmarbeitsplatz-Verordnung

Aufmerksame Mitglieder haben uns auf Aktivitäten und Angebote eines Optikers an Betriebe hingewiesen. Insbesondere wurden in den Ausführungen des entsprechenden Internetauftritts grob irreführende und unkorrekte Aussagen getroffen.

„... Das bedeutet, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen eine Bildschirmbrille zur Verfügung stellen muss, wenn Sie mit Ihrer eigenen Brille am Bildschirm nicht gut genug sehen.“

„Für Betriebe und Firmen führen wir die vorgeschriebenen Augenuntersuchungen beim Arbeitnehmer durch. Der Arbeitgeber bekommt eine Bestätigung bzw. einen Durchschlag des Untersuchungsergebnisses. Dies braucht er für eine eventuelle Prüfung vom Gewerbeaufsichtsamt. Die Kosten der Untersuchung (13 Euro) müssen nur dann bezahlt werden, wenn eine spezielle Arbeitsplatzbrille erforderlich ist und eine normale Brille nicht ausreicht.“

Der Verband hat sich mit einem geharnischten Einschreiben an den betreffenden Optiker und seine Organisationen; dem Zentralverband der Augenoptiker (ZVA) und dem  Bundesverband Deutscher Augenoptiker e.V. (bdao) gewendet. Neben der fachlichen Aufklärung über die Rechtsgrundlage der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten an Bildschirmgeräten nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und dem DGUV Grundsatz „Bildschirmarbeit“ G 37, haben wir aufgefordert, die irreführende Werbung und unzulässigen Aktivitäten unverzüglich zu beenden und die unzutreffende Beschreibung im Internetauftritt und weiteren Medien zu korrigieren. Die ist inzwischen kommentarlos erfolgt.

Wichtig ist, sich die Regelungen der ArbMedVV bewusst zu werden Danach ist festgelegt, dass Fachärzte für Arbeitsmedizin und Ärzte mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin die notwendigen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen durchführen. Augenoptiker dürfen nach ihrer Berufsordnung lediglich die Augen zum Zwecke einer Brillenanfertigung vermessen.

Eine Untersuchung der Augen kann explizit nur durch die ärztlichen Heilberufe erfolgen. Augenoptiker können die Durchführung des Sehtests nach Absatz 2 nur unter ärztlicher Aufsicht übernehmen. Im Rahmen moderner arbeitsmedizinischer Vorsorge für Beschäftigte ist die umfassende, orts- und zeitnahe Beratung gerade bei Problemfällen durch den Betriebsarzt sicherzustellen. Dies beinhaltet auch Fragen der ergonomischen Gestaltung des Arbeitsplatzes.

Nach unserer Überzeugung ist eine Delegation des Sehtestes an einen Augenoptiker nicht vertretbar. Dies gilt es klarzustellen und die Rolle von Augenärzten, aber insbesondere von Optikern zu kennen und konsequent gegen Kompetenzüberschreitungen vorzugehen. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die Finanzbehörden (Finanzsenat Berlin vom 28.9.2009, III B-S 2332-10 / 2008) darauf hinweisen, dass die Kostenübernahme von Brillen durch den Arbeitgeber nur dann als Betriebsausgabe anerkannt und steuerlich absetzbar ist, wenn eine fachkundige Person, d.h. ein Arzt die Notwendigkeit bescheinigt. Strittig ist, welche fachlichen Qualifikationsanforderungen an diesen Arzt gestellt werden. In der Regel wird dies der betreuende Betriebsarzt als Facharzt für Arbeitsmedizin oder Arzt mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin sein.